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Julia Polley
Vorsitzende - Frauen Union Kreisverband Bonn
Aktuelles:
Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage Sept. 2020
Einladung zum Bürgertreffen am 08.09.2020
30.08.2020 | Henriette Reinsberg
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

kurz vor der Kommunalwahl in 14 Tagen melde ich mich noch einmal mit guten Nachrichten:

Oberbürgermeister Ashok Sridharan hat ein Amt für Umwelt und Stadtgrün eingerichtet mit dem Ziel, zukünftig zielgerichtet und effektiv auf die globalen Herausforderungen des Klimawandels und des Artenrückgangs vor Ort reagieren zu können. Dazu wird das Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda mit dem Amt für Stadtgrün zusammengeführt und werden in der Verwaltung wichtige Kompetenzen vereint. Dazu der OB: Die Umwelt befindet sich im Wandel, der uns auch ganz aktuell vor Herausforderungen wie Hitzestress und Unwetter stellt. Hier möchte die Stadtverwaltung mit einer Umweltperspektive 2035 gegensteuern. Mehr lesen Sie hierzu im angefügten Ratsnewsletter.
Theater und Oper können wieder besucht werden. Der Generalintendant des Bonner Theaters Dr. B. Helmich hat einen Corona-gerechten Spielplan bis November dieses Jahres mit reduzierter Platzzahl in der Oper und im Theater aufgestellt. Die Vorstellungsübersicht ist der Anlage zu entnehmen.
In der Südstadt ist der Abriss der Bauten auf dem alten Zurich-Gelände in vollem Gange. Die Corpus Sireo, der neue Eigentümer, hat die Anlieger im Juli per Brief über das Vorgehen ausführlich informiert, darunter auch über das Lärmschutzkonzept, das den von den Abbrucharbeiten ausgehenden Lärm möglichst niedrig halten soll. Mit dem Neubau der geplanten Wohnungen und Geschäftsräume soll im nächsten Jahr begonnen werden.
Die Poppelsdorfer Unterführung soll an den Wänden neugestaltet und damit attraktiver werden. Dafür wurden inzwischen erste Vorkehrungen getroffen. Außerdem wurden entsprechend dem Vorschlag des CDU Ortsverbandes Südstadt Lautsprecher montiert, aus denen Musik von Beethoven erklingt. Zur Innenstadt gerichtet wurde in Nähe des Geländers an der Südunterführung am Rande des Zentralen Omnibus Bahnhofs ein öffentliches Urinal aufgestellt. Die Situation am Kaiserbrunnen hat sich durch häufigere Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt in Bezug auf die Versammlung von Drogen- und Alkoholabhängigen verbessert. Hieran muss aber weiter gearbeitet werden. Wie BonnOrange mir mitteilte, konnte für die Container, die Ende letzten Jahres vom Kaiserplatz entfernt wurden, leider noch kein neuer Platz gefunden werden. Die Suche danach wird aber fortgesetzt.
Die Situation an der Poppelsdorfer Allee mit den nächtlichen Ruhestörungen durch Party feiernde Menschen hat unsere Ratskandidatin Julia Polley in Beobachtung und steht sowohl mit den betroffenen Anwohnern als auch mit Ordnungsamt und Polizei in Verbindung.
Mit Frau Polley und den Vorstandsmitgliedern des CDU-Ortsverbandes Südstadt können Sie über die anstehende Kommunalwahl und alle Themen, die Sie interessieren, bei unserem nächsten Bürgertreffen am 08.09.2020 diskutieren, zu dem ich im Namen des OV-Vorstands herzlich einlade. Da das Bristol Hotel für solche Treffen noch nicht wieder zur Verfügung steht, werden wir uns um 20:00 Uhr im Delikart im Landesmuseum, Colmantstraße treffen.

Dies ist mein letzter Bericht zu politischen Lage als Stadtverordnete der Südstadt. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen eine gute Zeit, bleiben Sie gesund und der CDU gewogen.

Viele Grüße
Ihre
Henriette Reinsberg

Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage Juli 2020
Informationen zur Kommunalwahl am 13.Sept. 2020
30.06.2020 | Henriette Reinsberg


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause konnten wir noch wichtige Beschlüsse fassen. So brachten wir die oberirdische Planung der Westbahn auf den Weg und hoben die Kappung des Cityrings auf, um immense Umwege des Kfz-Verkehrs insbesondere durch die Südstadt und das Baumschulviertel zu vermeiden.
Die Westbahn soll für eine schnelle Anbindung von Hardtberg und Brüser Berg an die die Bonner Innenstadt sorgen. Wie berichtet hatte der Planungsausschuss dem Rat empfohlen, von der Verwaltung die Planugsvariante C1 ausarbeiten zu lassen, die von der Thomas-Mann-Straße über die Rabinstraße, dann über eine neu zu schaffende Bahnüberführung zur Endenicher Straße bis zum Endenicher Ei und weiter zum Brüser Berg führt. Dieser Empfehlung folgte der Rat mit großer Mehrheit. Damit ist langjährige Diskussion, eine Bahn über die Poppelsdorfer Allee oder durch Quantiusstraße und Colmandtstraße zu führen, vom Tisch.

Nach einer intensiven Diskussion über die Aufhebung der von Rot-Grün im Februar beschlossenen Schließung des Cityrings in der Bonner Innenstadt konnte mit einer deutliche Mehrheit im Stadtrat auf der Grundlage eines Antrages von CDU und FDP diese verkehrspolitische Fehlentscheidung wieder rückgängig gemacht werden. In der sachlich geführten Diskussion über die Vor- und Nachteile des Cityrings waren die besseren Argumente für die Beibehaltung dieser über Jahrzehnte bewehrten Verkehrsführung ausschlaggebend.
Mit der Wiederherstellung der Durchfahrt aus der Rathausgasse durch die Wesselstraße zum Hauptbahnhof wird somit die Anfahrbarkeit des Hauptbahnhofs aber auch die Durchfahrt zur Nordunterführung wieder möglich sein. Damit ist eine wichtige Streckenführung in den Bonner Westen wieder möglich und Autofahrer sind nicht weiter gezwungen, weite Umwege über die Viktoriabrücke und vor allem über die stark befahrene Reuterstraße und den Bonner Talweg zu nehmen. Dies wird zu einer besseren Verteilung des Verkehrs und zu weniger Verkehrsbelastungen und Staus führen, so dass die Entscheidung auch für mehr Umweltschutz steht.
SPD, Grüne und Linke stellten angesichts ihrer Niederlage die Zuständigkeit des Rates in der Entscheidung über diese wichtige Angelegenheit in Frage. Dies widerspricht aber der Tatsache, dass der Cityring eine gesamtstädtische Angelegenheit ist, die nicht in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Bonn fällt.
CDU und FDP konnten auch durchsetzen, dass am Kaiserplatz die Durchfahrt aus der Kaiserstraße Richtung Bahnhof und zum Verteilerkreis Nord wieder möglich sein wird. Damit wird das Chaos, dass man jeden Tag dort beobachten kann, weil Autofahrer sich nicht orientieren konnten, wie es an dieser Stelle Richtung Norden weitergehen soll, endlich beendet.
Die CDU steht aber nicht nur für mehr Durchlässigkeit im Verkehrssystem für Autofahrer, sondern auch für die Verbesserung der Situation für die Fahrradfahrer. Außer der sehr guten Fahrstrecken in der Kaiserstraße hat die CDU auch der Beibehaltung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer in der Rathausgasse zugestimmt. Der Testbetrieb dieses Schutzstreifens hat gezeigt, dass dieser dort dauerhaft bleiben kann. Da jedoch erheblicher Busverkehr auf der Gegenspur für Fahrradfahrer nicht ungefährlich ist, hat die CDU die Empfehlung ausgesprochen, dort eine Protected bike lane einzuführen. Die Stadtverwaltung ist beauftragt, diese Empfehlung auf ihre Durchführbarkeit hin zu prüfen. Die CDU plädiert für ein gutes Miteinander aller Verkehrsträger und hat sich daher entschlossen, die Durchfahrt durch die Stockenstraße nicht wieder zu ermöglichen. Dies lässt die Einfahrt in die Marktplatzgarage und Ausfahrt in die Rathausgasse unberührt, reduziert aber insgesamt den Verkehrsstrom in der Rathausgasse, sodass der Busverkehr in seinem Fluss dort nicht wesentlich beeinträchtigt werden wird.

Bonn hat die Corona-Krise bisher gut überstanden. Z.Z. werden nur noch 2 Neuansteckungen pro Woche gemeldet. Eine erste Einschätzung, inwieweit die Stadt Bonn von dem von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Konjunkturpacket profitiert, entnehmen Sie bitte dem anhängenden Ratsnewsletter Nr. 158.
Über die Vorbereitungen zur Kommunalwahl am 13. September berichtet in nachfolgender E-Mail Julia Polley, die Ratskandidatin für die Südstadt.
Das nächste Bürgertreffen wird nach den Ferien wieder stattfinden. Über Termin und Ort werde ich werde Sie rechtzeitig informieren.
Ich wünsche Ihnen eine erholsame Ferienzeit und verbleibe
mit vielen Grüßen
Ihre
Henriette Reinsberg

von Julia Polley [(Link)
Gesendet: Sonntag, 28. Juni 2020 14:36
An: Henriette Reinsberg
Betreff: Mail für deinen politischen Bericht

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Mitglieder,

das sonnige Wetter zieht die Menschen anach draußen und so konnten auch Sie hoffentlich ein paar sonnige Tage im Juni verleben.

In Kürze werden Sie erste Plakatständer von mir in der Südstadt vorfinden. Dort werde ich auch künftig Veranstaltungen ankündigen. Plakate an Laternen und Masten werden Sie erst ab Ende Juli sehen. Unabhängig von der Präsenz mit Plakaten ist mir jedoch der Austausch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern der Südstadt, am wichtigsten.

Daher möchte ich Sie gerne auch diesen Monat wieder zu einem digitalen Südstadt-Treff einladen. Treffen wir uns bei einem kühlen Getränk doch digital und tauschen uns aus. Dieser 2. digitalen Südstadt-Treff wird am Dienstag, 21.07.2020, 19:00 - 20:30 Uhr, über Cisco WebEx stattfinden. Den Zugangslink sowie weitere Hinweise zur Bedienung dieses Videokonferenzsystems lasse ich Ihnen gerne nach entsprechender Anmeldung per Mail an julia.polley@cdu-bonn.de zukommen.

Themen könnten z. B. die Baustellensituation auf dem Bonner Talweg oder die Problematik der nächtlichen Ruhestörungen auf der Poppelsdorfer Allee sein. Natürlich habe ich auch gern ein offenes Ohr für Dinge, die Sie sonst in der Stadt bewegen.

Neben diesem Angebot stehe ich Ihnen natürlich auch jederzeit telefonisch unter 0151/67701828 oder per Mail an julia.polley@cdu-bonn.de zur Verfügung. Sprechen Sie mich auch gern an, wenn Sie mich in der Südstadt treffen. Auf den Plakatständern werden ich künftig weitere Gelegenheit ankündigen, bei denen wir uns - unter freiem Himmel - z. B. bei einer Tasse Kaffee persönlich austauschen können.

Ich freue mich auf Sie und wünsche Ihnen bis dahin traumhafte Sommertage.

Herzliche Grüße
Julia Polley


Julia Polley
Kandidatin der CDU Bonn für die Kommunalwahl 2020 im Wahlkreis 04 - Südstadt

Wittelsbacherring 5
53115 Bonn
Mobil: 015167701828

Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage Juni 2020
03.06.2020 | Henriette Reinsberg


Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

das öffentliche Leben fährt sich nach mehreren Wochen im Lockdown allmählich wieder hoch. Nach den Osterferien gingen die ersten Schüler wieder zum Unterricht, Geschäfte durften unter Auflagen wieder öffnen, ebenso Friseure und Kosmetikstudios. Die Öffnung der Kindergärten steht mit Einschränkungen am 08 Juni bevor. Doch es gelten noch immer strenge Regeln und auch Verbote (s. aktuelle CoronaschutzVO), weil jederzeit eine neue Infektionswelle ausbrechen kann. Im eigenen Interesse sollten wir sie einhalten.
In der Anlage finden Sie auch einen heute von der Stadtverwaltung eingestellten Dringlichkeitsantrag zur Erstattung der Elternbeiträge im Zusammenhang mit dem im Rahmen der Krise erlassenen Betretungs- verbotes von Kinderbetreuungseinrichtungen. Die vom Land NRW am 26.05.2020 mit den kommunalen Spitzenverbänden getroffenen Vereinbarungen, den Eltern in den Monaten Juni und Juli die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen, bedarf zur Umsetzung eines Beschlusses des Bonner Stadtrats. Er wird sich am 18. 06 damit befassen. Ich gehe von einer Zustimmung aus.
Inzwischen ist auch die Entscheidung gefallen, dass die Kommunalwahlen am 13. September 2020 stattfinden werden. Hierzu teilt Ihnen Julia Polley als vom Ortsverband nominierte Ratskandidatin für die Südstadt in anhängender E-Mail Einzelheiten mit. Übrigens wird der Wahlkampf für alle Kandidaten sich unter den Corona-Bedingungen schwierig gestalten, zumal eine persönliche Kontaktaufnahme kaum möglich ist. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir gestatten würden, Ihre E-Mail-Anschrift an Frau Polley weiterzugeben, damit sie Ihre Informationen auch Ihnen zur Verfügung stellen und sie sich einen eigenen Verteiler aufbauen kann. Dazu benötige ich aber Ihre ausdrückliche Zustimmung, um die ich Sie hiermit bitte.
Einen wegweisenden Beschluss fasste der Planungsausschuss in seiner letzten Sitzung: Er legte die von der Verwaltung vorgelegte Variante C1 als Trasse für die Westbahn (früher Hardtbergbahn) fest. Diese soll nun nicht mehr durch die Südstadt sondern von der Thomas-Mann-Straße/Rabinstraße über eine neu zu errichtende Bahnüberführung über die Endenicher Straße bis zum Endenicher Ei und von dort über die bereits geplante Trasse bis zum Brüser Berg geführt werden. Den von mir initiierten Antrag ( s. Anlage) stellte die Koalition. Den anliegenden Planskizzen ist der genaue Verlauf zu entnehmen.
Mit diesem Beschluss, der noch vom Rat bestätigt werden muss, kann nunmehr endlich die Neugestaltung der Quantiusstraße erfolgen. Die Verwaltung wurde vom Planungsauschuss dazu aufgefordert, dem Ausschuss diesbezügliche Planungen vorzulegen. Dann wird es hoffentlich auch Liefer-und Ladeplätze für die dort ansässigen Geschäfte geben. Unserem aktuellen Antrag hierzu kann aus Platzmangel derzeit nicht entsprochen werden.
Anliegend finden Sie auch die Antwort des Oberbürgermeisters auf mein Schreiben bezüglich der unbefriedigenden Situation am Kaiserplatz.
Die Altpapier- und Flaschencontainer vor dem Geländer der Südunterführung wurden dort entfernt, um eine neue Gestaltung zuzulassen. Wie der OB schreibt, soll dort ein Unterstand für die Gruppe der Obdachlosen, Drogen- und Alkoholabhängigen errichtet werden, ebenso eine Not-Toilette.
Nach dem Muster aus anderen Städten soll eine Vereinbarung mit den Betroffenen herbeigeführt werden, sich dort und nicht unmittelbar am Kaiserbrunnen oder in der Unterführung aufzuhalten. Die Kontrollen von Ordnungsamt und Polizei werden weitergeführt.
Für die Altpapier und Glas- Container konnte bisher, obwohl ich verschiedenste Vorschläge unterbreitet habe kein neuer Platz gefunden werden. Ich hoffe aber, dass dies bald gelingt.
Wegen der immer noch geltenden eingeschränkten Regelungen zu Kontakten und Abstand wird auch der Juni-Termin für ein Bütgertreffen entfallen müssen. Ob ein Treffen im Juli wieder möglich ist, wird sich zeigen. Obwohl dann schon Ferien sind würden wir , wenn möglich zu einem Bürgertreffen einladen. Hierzu werde ich mich noch melden. Es bleibt aber mein Angebot, dass Sie mich oder auch Frau Polley bei Fragen ansprechen können.

Bleiben Sie gesund. Viele Grüße
Henriette Reinsberg

Homepage Helene Weber Kolleg
Homepage der Frauen Union NRW

Version 5.00 vom 10. Mai 2006 - © Andreas Niessner